Millionengrab Tunnelspinne statt Entlastung für Menschen?! Extinction Rebellion blockiert Vorarlberger Landtag vor Sommerpause

von Jul 5, 2023Allgemein, Pressemitteilungen

Bregenz, 5. Juli 2023, 6:00 Uhr. Extinction Rebellion Österreich (XR) erinnerte heute früh Vorarlberger Landespolitiker:innen mit einer Blockade des Landtages an ihre Verantwortung in Zeiten der eskalierenden Klimakatastrophe. Sie kritisieren die enorme Verschwendung von Steuergeldern für das Straßenbauprojekt “Tunnelspinne”. Drei große Holzkonstruktionen wurden vor dem Eingang des Landhauses aufgebaut, mit einem pinken, 7 Meter langem Boot, an welchem sich mehrere Menschen angekettet haben, wurde die Garageneinfahrt blockiert. Damit unterstrichen die Protestierenden: Bürger:innen benötigen Entlastung und kein “verantwortungsloses Millionengrab”. XR fordert ein sofortiges Ende aller fossilen Bauprojekte, den Ausbau umweltfreundlicher Mobilität und eine sozial gerechte Klimapolitik.

Die Klimabewegung Extinction Rebellion Österreich (XR) hat den Vorarlberger Landtag zwei Tage vor Beginn der Sommerpause mit einer Protestaktion aufgerüttelt. “Der Landtag hat seine selbstauferlegten Pflichten im Klimaschutz grob vernachlässigt. Durch das Festhalten an fossilen Megaprojekten wie der Tunnelspinne und der S18 verschlimmern wir die Klimakrise sogar noch, anstatt sie einzudämmen“, sagt Wilfried Engel (62), pensionierter Tischler.

Klimakatastrophe wird mit Tunnelspinne befeuert

Angesichts der aktuellen Teuerungskrise ist das Verschwenden von Ressourcen besonders alarmierend. “Hunderte Millionen Euro werden für ein sinnloses und gefährliches Projekt ausgegeben. Geld, das die Menschen gerade jetzt dringend brauchen”, betont Niklas Niskate, Unternehmer und Vater einer Tochter. “Es ist zynisch und realitätsfremd, inmitten der eskalierenden Klimakrise millionenschwere Straßenbauprojekte umsetzen zu wollen, die die Klimakatastrophe weiter befeuern. Stattdessen müssen wir in zukunftsfähige, klimafreundliche Mobilität investieren, die allen Menschen zugutekommt und sie finanziell entlastet.”, so der 41-Jährige weiter.

“Wir müssen unsere Landespolitiker:innen aufrütteln. Sie haben den Klima-Notstand 2019 selber ausgerufen und die Energieautonomoiestrategie verabschiedet, handeln aber nicht danach”, empört sich Marina Hagen-Canaval (27). “Wir üben mit unserem Protest ein demokratisches Grundrecht aus und erinnern die politischen Entschiedungsträger:innen an ihre eigenen Ziele und Versprechungen, die sie momentan brechen. Dies tun wir mit dem erklärten Willen der Zivilbevölkerung im Rücken, der sich in den Empfehlungen der Bürger:innenräte wiederfindet“, so Dr. Patrizia Bitter (64). In diesem Sinne fordern die Protestierenden mehr Geld für die Menschen, für unser Gesundheitssystem, unsere Schulen und unseren öffentlichen Verkehr.

Die Forderung von Extinction Rebellion, keine weiteren fossilen Megaprojekte umzusetzten, wird auch von Expert:innen gestützt. Klimaforscher Michael Kopatz und Vorarlberger Meterologe Simon Tschanett sind sich einig: Wir dürfen keine neuen Straßen mehr bauen. Warum die Vorarlberger Landesregierung dennoch an der Tunnelspinne und S18 festhält, ist nicht nachvollziehbar. Angesichts der momentanen Rekordtemperaturen im Juli, Waldbrände in Kanada und Überschwemmungen in Italien nicht nur befremdlich sondern ein Verbrechen an unseren Kindern und Enkelkindern.

Bildmaterial für Pressevertreter:innen: https://cloud.xrebellion.at/index.php/s/eTCQcbAwCQktXdS

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Copyright: Andreas Stroh

3. Tag – Wieder Klimaproteste gegen die Tunnelspinne – Spektakulärer Bannerdrop von Baukran

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Feldkirch, 8. Juli: In den letzten drei Tagen waren Klimaaktivist:innen mit Aktionen des friedlichen zivilen Ungehorsams bei den Entscheidungsträger:innen des Landes. Nun trugen Sie den Protest gegen die Tunnelspinne an den Ort des umstrittenen Bauprojekts nach Feldkirch. 250 Personen in einem Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen und Bürger:innen unterstützte den öffentlichen Protest vor Ort. Als weitere Protestaktion kletterten Menschen der Bewegung Extinction Rebellion auf den Baukran der Baustelle, seilten sich von diesem ab und entrollten ein riesiges Banner: “Hier wird unsere Zukunft verbaut!” 

Extinction Rebellion nach Großprotesten erneut am Landtag Vorarlberg – “Wir kommen wieder und wieder, bis unser aller Lebensgrundlage geschützt wird”

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Gestern war das Landhaus bereits Ziel einer in Vorarlberg einmaligen Großblockade durch die Klimabewegung Extinction Rebellion. [LINK1] [LINK2] Die Blockade mit drei Holzkonstruktionen und einem 7 Meter langen, pinken Boot musste von der Behörde aufwändig geräumt werden. Die Landesregierung hat in ihren Statements zum gestrigen Anliegen deutlich gemacht, dass weiter Wissenschaft ignoriert und Steuergelder in einem Millionengrab versenkt werden soll. Diese Gelder werden dringend für die konkrete Entlastung der Bürger:innen, sowie für das Gesundheitswesen und eine ökosoziale Verkehrswende benötigt. Stattdessen wurden gestern 20 Menschen festgenommen, die sich für den Erhalt der Lebensgrundlagen und Nahrungsmittelversorgung einsetzten.

Blockade am Landtag wird geräumt – Extinction Rebellion Österreich forderte Verkehrspolitik für Menschen statt für die Profite von Großkonzernen

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Bregenz, 5. Juli 2023. Seit 6:00 Uhr früh waren Menschen von Extinction Rebellion Österreich (XR Österreich) vor dem Vorarlberger Landtag angekettet – nun wurde die Blockade polizeilich geräumt. Auf Seiten der Protestierenden blieb es friedlich, es kam allerdings zu gewaltvollen Übergriffen seitens der Exekutive. 1 Demonstrantin wurde dabei verletzt. Die Räumung stellte sich als große logistische Herausforderung für die Einsatzkräfte dar. Es wurden 20 Menschen festgenommen.

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