Blockade am Landtag geräumt – Extinction Rebellion Österreich forderte erneut Ende des Projektes Tunnelspinne

von Okt 3, 2023News & Info, Pressemitteilungen

Bregenz, 4. Oktober 2023. Seit 6:00 Uhr früh waren Menschen von Extinction Rebellion Österreich (XR Österreich) vor dem Vorarlberger Landtag angekettet – nun wurde die Blockade polizeilich mit Hilfe der Spezialeinheit Cobra geräumt. Auf Seiten der Protestierenden und der Einsatzkräfte blieb es friedlich. Die Räumung stellte sich als große logistische Herausforderung für die Einsatzkräfte dar. Es wurden 10 Menschen festgenommen.

Einsatz von Großblockaden und Betonspinnenkörper

Die friedlich protestierenden Menschen hatten in einem beachtlichen Einsatz mehrere Großblockade Elemente in Stellung gebracht, darunter einen 150kg schweren Betonspinnenkörper, um die Garageneinfahrt zum Landtag zu blockieren. Die Einsatzkräfte standen vor großen Herausforderungen: Menschen mussten vom Vordach gelöst werden, von meterhohen Holzelementen heruntergebracht, Ketten und Rohre mühsam aufgeschnitten werden, um die festgeketteten Personen vom Aktionsort zu entfernen.

Appell für eine nachhaltige Mobilitätspolitik

“Es ist absurd, den klimaschädlichen Autoverkehr zu intensivieren, während die Erde buchstäblich brennt. Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, damit die Tunnelspinne ein Albtraum bleibt und niemals Realität wird”, erklärt Angela Stellmacher (25) von Extinction Rebellion. “Rhodos und La Palma sind in Flammen aufgegangen. Wir haben einen Sommer voller Überschwemmungen, Hitzewellen und Waldbrände in ganz Europa erlebt. Wir rasen wissentlich in die Katastrophe und müssen endlich auf die Bremse treten. Fossile Großprojekte wie die Tunnelspinne sind ein Verbrechen gegen jetzige und kommende Generationen!”

Forderung nach Einhaltung des Klimanotstands

Extinction Rebellion begründet die Protestform des zivilen Ungehorsams damit, dass die Landesregierung gegen ihre Verpflichtungen und gegen ihre eigenen Beschlüsse verstößt. Christian Alther (26) erklärte: „Der Vorarlberger Landtag hat im Juli 2019 den Klimanotstand ausgerufen – als erstes Landesparlament in Österreich (Vorarlberger Landtag, 2019). In diesem Beschluss verpflichtet er sich, jedes Gesetz und jede Förderung darauf zu überprüfen, ob sie dem Klimaschutz dient. Bei den Projekten Tunnelspinne und S18 ist das Gegenteil der Fall. Deshalb gilt für uns: ‚Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!‘ Wenn das Land seine eigenen Beschlüsse bricht, dann reichen angemeldete Demonstrationen nicht mehr aus. Wir verstoßen gewaltlos gegen Regeln, um einen Skandal anzuprangern. Wir setzen unsere eigenen Körper ein, weil es um unsere Existenz geht.“

Bildmaterial der Aktion finden Sie hier: https://cloud.xrebellion.at/index.php/s/7JFWMZnq3BYAcBS

Wieder Proteste gegen die Tunnelspinne – Massive Reaktion der Behörden auf bislang größte Aktion zivilen Ungehorsams in Vorarlberg  

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Im Vorfeld des ersten öffentlich angekündigten Massenprotests zivilen Ungehorsams in Vorarlberg reagierte die Polizei mit massiven Maßnahmen: Das Landhaus wurde mit großräumigen Absperrungen eingezäunt und mit einer Hundertschaft von Polizist:innen eine massive Präsenz der Exekutive etabliert. Doch anstatt zurückzuschrecken, konnte die vergleichsweise extrem repressive Haltung der Behörden die Errichtung der geplanten massenhaften Sitzblockade auf dem Landhaus Vorplatz nicht verhindern. Die Versammlung wurde polizeilich aufgelöst, erste Festnahmen erfolgen im Moment. Von Seiten der Versammlungsteilnehmenden wird heute mit mindestens 75 Festnahmen gerechnet. 

Drama im Festspielhaus: Extinction Rebellion stört Event und verleiht Preis für Täuschung der Öffentlichkeit

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