Demokratie in Aktion: Extinction Rebellion trotzt Tunnelspinne-Projekt erneut mit entschlossenem Protest

von Jan 31, 2024Allgemein, Pressemitteilungen

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Bregenz, 31. Januar 2024, 12:30 Uhr. Das umstrittene und teure Bauprojekt “Tunnelspinne” scheint zu wackeln: Landeshauptmann Wallner hat bereits angedeutet, dass erst die nächste Regierung die endgültige Entscheidung über die Umsetzung treffen wird [1]. Bei der ersten Sitzung des Landtags im neuen Jahr protestierte Extinction Rebellion erneut gegen das Projekt. Nachdem die Kundgebung bei den Entscheidungsträger:innen beim Landhaus von den Behörden sofort aufgelöst wurde, sammelten sich die Menschen wenige Minuten später erneut. Ein Verkehrschaos war die Folge. “Unser Protest richtet sich direkt an die Entscheidungsträger:innen im Landhaus. Die Landesregierung stellt sich der Kritik an der Tunnelspinne nicht, der Protestort wird uns unmöglich gemacht, daher bleibt uns nurmehr das Aktionsformat der Straßenblockade.“, kommentierte Marina Hagen-Canaval den Straßenprotest.

Bereits beim letzten Protest der Klimabewegung am Landhaus am 13.12. versuchten die Einsatzkräfte mit einer großräumigen Absperrung den friedlichen Protest der Bürger:innen zu verhindern. Die Protestierenden wichen zwangsweise auf die Straße aus, ein vermeidbares Verkehrschaos war die Folge. Auch heute sperrte die Polizei den Vorplatz mit Gittern ab und löste die Versammlung auf. Die Teilnehmenden leisteten der Anordnung Folge und zerstreuten sich.

Kurz darauf sammelten sie sich auf der Seestraße neben dem Landesmuseum erneut zu einer spontanen Kundgebung. “Unser friedlicher Protest ist ein Ausdruck unserer Entschlossenheit, den Stimmen der Bürger:innen Gehör zu verschaffen. So sieht lebendige Demokratie aus. Wir lassen uns durch keine Repressionen davon abhalten, für unser aller Recht auf Zukunft einzustehen”, so Caroline Scholl-Poensgen vom Presseteam von Extinction Rebellion. Nachdem die zweite Spontanversammlung ebenfalls aufgelöst wurde, schlossen sich die Teilnehmenden der für 13 Uhr angemeldeten Kundgebung der “Großeltern für Enkelkinder” vor dem Landesmuseum an. “Nein zur Tunnelspinne – Nicht mit unserem Geld” war das Thema dieser Veranstaltung. Ein Dinosaurier begleitete den Protest gegen das fossile Megaprojekt und erinnerte an das 5. Massensterben der Erdgeschichte. Die Erde befindet sich im Moment im 6. Massensterben der Arten, das unsere Lebensmittelversorgung gefährdet. [2]

Die von Extinction Rebellion geforderte Umsetzung der Empfehlungen des österreichischen Klimarats der Bürger:innen (2022) und des Vorarlberger Bürger:innenrats (2019) zum Thema zeigen den Wunsch nach einer inklusiveren und repräsentativen Entscheidungsfindung. “Gewaltfreier ziviler Ungehorsam ist Ausdruck eines tiefen Respekts für demokratische Prinzipien. Wir sind überzeugt, dass Wandel gelingen kann, wenn Menschen zusammenkommen und gemeinsam Lösungen erarbeiten. In Bürger:innenräten ist die Demokratie lebendig, sie sollten ernst genommen werden.”, so Niklas Niskate, Unternehmer und Vater.

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Pressekontakt: Extinction Rebellion Vorarlberg Marina Hagen-Canaval +43 6804027795 vorarlberg[at]xrebellion[dot]at


Über Extinction Rebellion Österreich Extinction Rebellion (XR) ist eine strikt gewaltfreie, dezentral organisierte und globale Klimaschutzbewegung. Oberstes Ziel der Aktivist:innen ist, die Erderhitzung auf 1,5°C zu begrenzen. Um die Regierung zum Handeln zu bewegen, greifen die Klimaaktivist:innen neben angemeldeten Kundgebungen auch immer wieder zu Aktionen des gewaltfreien zivilen Ungehorsams. Die Menschen von XR sind entschlossen, die Proteste fortzusetzen und und haben bereits weitere Aktionen des zivilen Ungehorsams angekündigt, wenn die Politiker:innen nicht beginnen, die Klimakrise einzudämmen. Hierfür entwickelt sich im Moment ein bundesweites Netzwerk von Aktivist:innen. Sie verstehen Ihre Aktionen als Ausführung des Willens der österreichischen Bevölkerung, der in den Empfehlungen des Klimarates Ausdruck gefunden hat. Forderung nach lebendiger Demokratie

Extinction Rebellion Österreich bekräftigt ihr Engagement, die Forderungen für eine nachhaltige Zukunft und die Einsetzung von Bürger:innenräten sowie die Umsetzung der 93 Empfehlungen des Klimarats zu den Entscheidungsträger:innen zu tragen. Die Bewegung betont die Bedeutung des gewaltfreien zivilen Ungehorsams als wesentliches Element einer funktionierenden Demokratie.

Quellen:

[1] https://www.vol.at/wallner-argert-sich-uber-die-bundespolitik-wo-sind-wir-eigentlich-angekommen/8478415

[2] https://www.ecowatch.com/food-mass-extinction-2489790982.html

Smells like A26 Stau – Erneut Protest gegen Westring-Projekt in Linz

Smells like A26 Stau – Erneut Protest gegen Westring-Projekt in Linz

Am Samstagmittag kam es beim Linzer Hauptbahnhof auf der Kärntnerstraße zu einer unangemeldeten Straßenblockade von Extinction Rebellion (XR). Der Protest richtete sich gegen den geplanten Bau der A26. Mehrere Menschen ketteten sich mit Metallrohren aneinander fest und setzten sich auf den Asphalt, um so einen Streifen der Fahrbahn zu sperren. Die zusätzliche Belastung des übrigen, freigebliebenen Fahrstreifens simulierte, wie sich die Verdopplung des Verkehrsaufkommen durch den Bau der A26 dort anfühlen wird. “Hier wird Ihre Zukunft verbaut” oder “Smells like A26 Stau” war auf Bannern zu lesen.

Feldkirch: Mehrere Klimagruppen in gemeinsamer Aktion gegen Tunnelspinne-Desinformationskampagne

Feldkirch: Mehrere Klimagruppen in gemeinsamer Aktion gegen Tunnelspinne-Desinformationskampagne

In einer entschiedenen Aktion errichteten 100 Aktivist:innen eine bunte Straßenblockade am Tunnelspinnen-Desinformationszentrum in Feldkirch, forderten Klimagerechtigkeit und kritisierten das Tunnelspinne-Projekt. Die Aktion, unterstützt von Extinction Rebellion und internationalen Klimabewegungen, setzt die Landesregierung unter Druck, das Projekt zu überdenken.

Aktivist:innen mit bunten Bannern mit Slogans gegen das Tunnelspinne-Projekt in Feldkirch.

Klimaprotest – Ziviler Ungehorsam gegen die Tunnelspinne vor dem Landhaus trotz massivem Polizeiaufgebot

Klimaprotest – Ziviler Ungehorsam gegen die Tunnelspinne vor dem Landhaus trotz massivem Polizeiaufgebot

Heute Mittag versuchten Vorarlberger Bürger:innen erneut, sich in friedlichem Protest vor dem Landhaus in Bregenz zu versammeln. Sie wollten öffentlichen Druck auf die Landesregierung ausüben, um das fossile Megaprojekt ‘Tunnelspinne’ zu stoppen. Weil der Protest zuvor angekündigt worden war, wurde die Versammlung durch eine großräumige Polizeiabsperrung und die zusätzliche Präsenz einer Hundertschaft von Polizist:innen verhindert. Die unverhältnismäßige Maßnahme der Polizei zeigt die Unwilligkeit der Behörden, öffentliche Kritik an umstrittenen Straßenbauprojekten zuzulassen. Die ca. 80 Protestierenden blockierten daraufhin die Römerstraße vor dem Landhaus. Die Versammlung wurde bereits behördlich aufgelöst, die Polizei nahmen mehrere Personen fest.

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