Unerwartete Wendung bei XR Protest – Angemeldete Klima-Demonstration mündet in Aktion zivilen Ungehorsams

von Jul 2, 2024Allgemein, Pressemitteilungen

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Bregenz, 02. Juli 2024Zu Demonstrationsbeginn versammelten sich rund 75 Menschen vor dem Bregenzer Landhaus und inszenierten als zentrales Bildelement eine große Erdkugel, deren Symbolik die Gleichzeitigkeit von Brennen und Ertrinken ausdrückte. Daneben wurde die Konstruktion eines Kuchens mit fünf Kerzen und dem Banner “5 Jahre Klimanotstand – Nix passiert. Nix zu feiern” platziert. Zum Ende der genehmigten Demonstrationszeit erklärten die Versammlungsteilnehmer:innen plötzlich, die Kundgebung nicht aufzulösen und wenn nötig auch über Nacht zu bleiben. Um der Dringlichkeit des Themas gerecht zu werden, würden auch Festnahmen in Kauf genommen werden.

Die gebrochenen Versprechen der Landesregierung gefährden die Bevölkerung

Vor fünf Jahren, am 05.07.2019, erklärte das Land Vorarlberg den Klimanotstand. Alle Parteien bis auf die FPÖ trugen den Beschluss mit. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) betonte damals in seiner Rede, dass man einen Punkt erreichen könnte, „an dem es kein Zurück mehr gibt“. Die nächsten 50 Jahre seien entscheidend, so der Landeshauptmann (1). Auch wenn das Land im damit zusammenhängenden Maßnahmenpaket beschlossen hat, alle Gesetze, Verordnungen, Förderungen und Investitionen auf Klimaverträglichkeit zu prüfen, sieht die Realität seit 5 Jahren anders aus. Das umstrittene Projekt der Tunnelspinne, eines der klimaschädlichsten Projekte Österreichs, wird nicht nur eine Erhöhung der Verkehrsemissionen und damit eine Verschlimmerung von Extemwetterereignissen und Naturkatastrophen sowie gesundheitsgefährdender Luftverschmutzung begünstigen, sondern außerdem ein massives Loch in den Landeshaushalt reißen und internationale Strafzahlungen bedeuten. Auch dieser Sommer hat wieder gezeigt, dass die Klimakrise kein Zukunftsthema sondern Gegenwart ist, auch für die Menschen in Vorarlberg.

“Fünf Jahre Klimanotstand – und nichts ist passiert. Es gibt nichts zu feiern. Im Gegenteil. Klimaschutz ist unsere Lebensversicherung, denn die Klimakrise gefährdet alles, was wir lieben und gewohnt sind. Die Landesregierung arbeitet mit Projekten wie der Tunnelspinne an der Vernichtung der Lebensgrundlagen unserer Familien und Kinder. Da ich meine Familie liebe, kann ich nicht tatenlos dabei zusehen.”  sagt Niklas Niskate (43, Familienvater).

Lokaler Protest – Globales Netzwerk des Widerstands

Während verantwortungslose Politik die Klimakrise eskalieren lässt und bereits heute in Österreich jährlich Millarden an Geldern verschlingt, fordert sie weltweit das Leben von Millionen Menschen. Allein in 2023 haben 26,4 Mio Menschen im globalen Süden durch die Klimakrise ihre Existenzgrundlagen verloren und sind zur Flucht gezwungen (2). 81% der weltweiten Emissionen entstehen aber im oder durch den globalen Norden (3). “Der Protest gegen die Tunnelspinne reiht sich ein in tausende Proteste gegen fossile Bauvorhaben auf der ganzen Welt, die nachweislich die Zukunft und Gegenwart der Menschheit zerstören. Unser lokaler Widerstand ist Teil eines globalen Netzwerkes im Kampf gegen die verbrecherische Profitgier von Großkonzernen, ihre neokolonialen Praktiken und die verantwortungslose Politik, die mit diesen gemeinsame Sache macht.”, so Caroline Scholl-Poensgen (27, Geografin)

Extinction Rebellion fordert deshalb sofortige und umfassende Maßnahmen gegen die Klimakrise und appelliert an die Regierung, den Bau der Tunnelspinne zu stoppen und die 93 Empfehlungen des Klimarats der österreichischen Bürger:innen umzusetzen.

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Quellen:

(1) Land Vorarlberg ruft Klimanotstand aus: https://vorarlberg.orf.at/stories/3003146/
(2) Klimaflüchtende 2023: https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/themen/fluchtursachen/klimawandel
(3) Emissionsanteil der G20 Staaten: https://www.destatis.de/DE/Themen/Laender-Regionen/Internationales/Thema/umwelt-energie/umwelt/G20_CO2.html

Smells like A26 Stau – Erneut Protest gegen Westring-Projekt in Linz

Smells like A26 Stau – Erneut Protest gegen Westring-Projekt in Linz

Am Samstagmittag kam es beim Linzer Hauptbahnhof auf der Kärntnerstraße zu einer unangemeldeten Straßenblockade von Extinction Rebellion (XR). Der Protest richtete sich gegen den geplanten Bau der A26. Mehrere Menschen ketteten sich mit Metallrohren aneinander fest und setzten sich auf den Asphalt, um so einen Streifen der Fahrbahn zu sperren. Die zusätzliche Belastung des übrigen, freigebliebenen Fahrstreifens simulierte, wie sich die Verdopplung des Verkehrsaufkommen durch den Bau der A26 dort anfühlen wird. “Hier wird Ihre Zukunft verbaut” oder “Smells like A26 Stau” war auf Bannern zu lesen.

Feldkirch: Mehrere Klimagruppen in gemeinsamer Aktion gegen Tunnelspinne-Desinformationskampagne

Feldkirch: Mehrere Klimagruppen in gemeinsamer Aktion gegen Tunnelspinne-Desinformationskampagne

In einer entschiedenen Aktion errichteten 100 Aktivist:innen eine bunte Straßenblockade am Tunnelspinnen-Desinformationszentrum in Feldkirch, forderten Klimagerechtigkeit und kritisierten das Tunnelspinne-Projekt. Die Aktion, unterstützt von Extinction Rebellion und internationalen Klimabewegungen, setzt die Landesregierung unter Druck, das Projekt zu überdenken.

Aktivist:innen mit bunten Bannern mit Slogans gegen das Tunnelspinne-Projekt in Feldkirch.

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